andreas boine fachanwalt für strafrecht

strafverteidiger/anwalt für strafrecht dresden

home

Handbuch

Revision

Rechtsmittel gegen Urteile, bei dem nur die Rechtmäßigkeit des Urteils überprüft wird. Gegen erstinstanzliche Urteile des Landgerichts oder Oberlandesgerichts (sehr selten) ist nur die Revision möglich. Über die Revision entscheidet der Bundesgerichtshof.

In Verfahren, die erstinstanzlich vor dem Amtsgericht stattfinden, wird das Revsionverfahren vor dem zuständigen Oberlandesgericht geführt. Dabei kann das amtsgerichtliche Urteil direkt mit der Revision angegriffen werden (sogenannte Sprungrevision) oder gegen das Urteil geführt werden, das das Landgericht nach einem Berufungsverfahren gesprochen hat.

Die Revision kennt die Sach- und die Verfahrensrüge. Die Verfahrensrüge richtet sich gegen eine fehlerhafte Anwendung des Rechts bei der Urteilsfindung. Die Sachrüge thematisiert die fehlerhafte Gesetzesanwendung beim Urteil selbst.

Während die Sachrüge in allgemeiner Form erhoben werden kann, ist die Verfahrensrüge innerhalb der Revisionsbegründungsfrist zu begründen. Durch die Rechtsprechung sind für für die Verfahrensrüge sehr hohe Begründungsanforderungen entwickelt worden, die jedenfalls durch Laien -und oft auch durch Rechtsanwälte- nicht zu erfüllen sind.

Andreas Boine

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Strafrecht, Dresden